Zur Aufklärungspflicht von Depotbanken bei Interessenkollisionen

    By | Juni 13th, 2018|Categories: Finanzen, Vertragsrecht|

    Depotbanken haben als Verwalter fremden Vermögens die Pflicht, die Interessen der oder des Vermögenden bestmöglich zu wahren. Dies umfasst die Pflicht, den Kunden über wichtige Umstände, insbesondere die Kollision mit eigenen Interessen, sowie über Umstände, [...]

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    Schmerzengeldforderungen können auch nach Ablauf der Verjährungsfrist ausgedehnt werden

    By | Juni 13th, 2018|Categories: Schmerzengeld, Strafrecht|

    Die Einrede der Verjährung ist bei Ausdehnung von Schmerzengeldforderungen nicht immer erfolgreich; unverhofft günstige Sachverständigengutachten über die erlittenen Schmerzen können eine Ausdehnung begründen, die eben nicht nur auf zwischenzeitlich neu eingetretene Schadenswirkungen beschränkt ist. OGH [...]

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    Vorsorgliche Vertragsauflösung in Mahnungen unwirksam

    By | Juni 11th, 2018|Categories: Mietrecht|

    Eine vorsorgliche beziehungsweise bedingte Auflösungserklärung im Mahnschreiben wegen qualifizierter Mietzinsrückstände für den Fall des nicht fristgerechten gänzlichen Zahlungsausgleiches ist unwirksam. Es ist nicht möglich, im Mahnschreiben die Auflösung des Mietverhältnisses für den Fall zu erklären, [...]

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    Auszug aus Ehewohnung als Eheverfehlung trotz fehlender Aufforderung zur Rückkehr

    By | Juni 11th, 2018|Categories: Familienrecht|

    Sofern der Auszug aus der Ehewohnung ungerechtfertigt war, ist er auch dann als Eheverfehlung zu beurteilen, wenn der verlassene Ehegatte den anderen nicht zur Rückkehr aufgefordert hat. Gemäß § 49 EheG kann ein Ehegatte die [...]

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    Anspruch auf Vorlage einer gemeinsamen Urkunde

    By | Juni 11th, 2018|Categories: Allgemein|

    Eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Klage auf Vorlage einer gemeinschaftlichen Urkunde gem. Art XLIII EGZPO ist, dass es sich um eine gemeinschaftliche Urkunde (§ 304 ZPO) handelt; dies ist dann der Fall, wenn eine „objektive [...]

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    Aufklärungspflicht über Risiken bei Anlageberatung

    By | Juni 11th, 2018|Categories: Finanzen, Schadenersatz|

    Es ist der Bank überlassen, auf welche Weise sie ihre Kunden im Rahmen der Anlageberatung informiert (§ 13 Z 3 und 4 WAG 1996); dies ist auch durch die rechtzeitige Aushändigung von entsprechenden Unterlagen vor Vertragsabschluss möglich [...]

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