Arbeitsrechte

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Kündigungsmöglichkeiten auch in befristeten Dienstverhältnissen

Gemäß ständiger Rechtsprechung können Kündigungsvereinbarungen auch in befristeten Dienstverhältnissen vereinbart werden. (RS0028428) Dabei ist wesentliche Voraussetzung, dass die Dauer der Befristung des Dienstverhältnisses mit der Kündigungsfrist in einem angemessenen Verhältnis steht. (9ObA88/94) Kündigungsfristen von sechs Wochen bei einem auf sechs Monate befristeten Beschäftigungsverhältnis (9 ObA 31/17z) vierzehn Tagen bei einem auf sechs Monate befristeten Beschäftigungsverhältnis […]

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Sittenwidrigkeit bei der Abwerbung von Mitarbeitern

Abwerbung von Mitarbeitern: Fremde Mitarbeiter abzuwerben verstößt dann gegen die guten Sitten im Sinne des § 1 UWG, wenn verwerfliche Mittel angewendet werden, verwerfliche Ziele verfolgt werden oder der Geschäftsbetrieb des Konkurrenzunternehmens nicht nur unerheblich wird. Die Zusage des abwerbenden Unternehmens, eine aus einer allfälligen Konkurrenzklausel resultierenden Konventionalstrafe zu übernehmen, ist nach derzeitiger Rechtsprechung unter […]

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